DB erklärt Stuttgart 21 für unwirtschaftlich – Umstieg JETZT
Am Mittwoch erklärte DB-Chef Richard Lutz dem Verkehrsausschuss des Bundestages, dass das teuerste deutsche Bauprojekt der Verkehrsinfrastruktur, Stuttgart 21, unwirtschaftlich ist. Der Staatskonzern erklärte dies seinem Eigentümer in nicht-öffentlicher Sitzung. Heute veröffentlicht die Stuttgarter Zeitung Auszüge aus einer aktuellen Analyse der DB-Spitze: Die „Unwirtschaftlichkeit“ bedeutet in Zahlen einen Planverlust von 2,22 Milliarden Euro.
Erfasst sind dabei nur die Eigenmittel, die die DB nach ihrer derzeitigen Auffassung aufzubringen hat. Der Bund hat bereits Gesamtkosten für Stuttgart 21 von 8,2 Milliarden Euro bewilligt, der Bundesrechnungshof geht von 10 Milliarden Euro aus. Die DB rechnet auf der Ausgabenseite mit Eigenmitteln von 4,034 Milliarden Euro. Dem stehen „Projekt- und Immobilieneffekte“ von 1,806 Milliarden Euro gegenüber. Zwei Drittel der „Effekte“ rühren aus dem Verkauf von bisher für den Bahnbetrieb genutzten Flächen, nicht etwa aus dem Betrieb eines Bahnhofs. So kommt die DB AG auf oben genannten Planverlust von 2,22 Milliarden Euro.
Da jedoch sämtliche Mittel für Stuttgart 21 genau genommen aus öffentlicher Hand kommen – von einem bundeseigenen Konzern und von den Gebietskörperschaften Land und Stadt – ist der volkswirtschaftliche Schaden voraussichtlich wesentlich höher. Nichtsdestotrotz klagt die DB AG auf Übernahme von Mehrkosten durch das Land Baden-Württemberg und die Stadt Stuttgart.
Das von ROBIN WOOD mitgegründete Bündnis „Bahn für Alle“ hat anlässlich der Bilanzpressekonferenz der DB AG am 22. März einen Alternativen Geschäftsbericht vorgelegt. Darin wird detailliert die beispiellose Flucht der Unternehmensspitze aus der Verantwortung für Stuttgart 21 beschrieben, im Fall des letzten DB-Chefs Rüdiger Grube sogar noch mit über 2 Millionen Euro Abfindung. Einen Tag später berichtet DER SPIEGEL, dass Grube unter anderem als Berater für den Tunnelbauer Martin Herrenknecht tätig ist, einem der wichtigsten Nutznießer der Mega-Baustelle.
Vieles an dieser Baustelle ist unfassbar. ROBIN WOOD fordert den sofortigen Baustopp sowie die Realisierung des Konzepts Umstieg 21 – JETZT.
