Flieger stoppen statt Klima schrotten!
Bundesweite Kampagne für die klimagerechte Reduktion von Flugverkehr
Die globale Corona-Pandemie hält uns noch immer in Atem – und zwingt auch den Flugverkehr weiterhin zu einer Pause. Während sich viele Staaten das Ziel gesetzt haben, ihre Emissionen bis zum Jahr 2050 drastisch zu reduzieren, stiegen die CO2-Emissionen im Flugverkehrssektor vor der Pandemie jährlich um 5,7 Prozent. Obwohl die Flugindustrie die Klimaziele nicht nur verfehlt sondern regelrecht torpediert, wird diese seit Beginn der Pandemie von der deutschen Regierung kräftig unterstützt, um durch die Krise zu kommen. Bereits im April 2020 wurden der Lufthansa staatliche Hilfen in Höhe von neun Milliarden Euro gewährt. Dagegen regte sich breiter Protest. Auch ROBIN WOOD protestierte gemeinsam mit dem Netzwerk Stay Grounded mit einem Offenen Brief #SavePeopleNotPlanes, den über 72.000 Menschen unterzeichnet hatten, gegen die Staatshilfen für eine besonders klimaschädliche Industrie.
Mehr als ein Jahr nach Beginn der Coronapandemie werden weiterhin staatliche Finanzhilfen für die Flugindustrie ausgeschüttet. Zwölf Flughäfen, u.a. Bremen, Dresden, Düsseldorf, Erfurt, Hannover, Leipzig, Münster/Osnabrück, Nürnberg, Saarbrücken und Stuttgart, erhalten dieses Jahr einmalige Direktzuschüsse in Höhe von 400 Millionen Euro, jeweils zur Hälfte getragen von Bund und Ländern. Die drei Flughäfen, an denen der Bund direkt beteiligt ist (Berlin-Brandenburg, Köln/Bonn und München), sollen 400 Millionen Euro erhalten. Weitere 20 Millionen Euro fließen in kleinere Regionalflughäfen. Dabei wurden die staatlichen Hilfen in Deutschland noch nicht einmal an sozial-ökologische Kriterien geknüpft. In Frankreich hingegen stimmte die Nationalversammlung vor wenigen Wochen für ein Verbot von Inlandsflügen, sofern das Reiseziel mit dem Zug innerhalb von 2,5 Stunden erreichbar ist. Eine solche strengere politische Regulierung war in Frankreich Bedingung für Staatshilfen an die Flugindustrie.
Ein Argument, das hierzulande immer wieder für die Rettungspakete angeführt wird, ist die Rettung von Arbeitsplätzen in der Flugindustrie. Doch diese vermeintliche Rettung von Arbeitsplätzen ist zu kurzfristig gedacht, denn die Klimakrise wird uns im Vergleich zur Coronakrise vor noch größere politische Herausforderungen stellen und nicht nur Arbeitsplätze, sondern auch unsere Lebensgrundlagen gefährden. Es wäre also wesentlich nachhaltiger und zukunftsträchtiger, Steuergelder lieber in klimafreundlichere Arbeitsplätze, Umschulungen und die direkte finanzielle Unterstützung der betroffenen Beschäftigten fließen zu lassen, statt eine klimaschädliche Industrie, die keine Zukunft hat, künstlich am Leben zu halten.
Selbst die Flugindustrie geht davon aus, dass sie auch die nächsten drei bis fünf Jahre mit verringerter Kapazität arbeiten wird – trotz der bisher schon gezahlten (und vielleicht weiteren) Milliarden Steuergelder für Fluglinien, Flughäfen und Flugzeughersteller. Diese Milliardenpakete für Lufthansa & Co, das Umsteigen auf Home-Office und Online-Konferenzen, sowie die verstärkte Thematisierung der Klimakrise haben dazu geführt, dass auch in der Öffentlichkeit die stabile Position der Flugindustrie und die „Normalität des Fliegens“ bröckeln. Dass sich auch für die Zeit nach der Corona-Pandemie ein verändertes Flugverhalten abzeichnet, ergibt eine aktuelle YouGov Umfrage: Etwa 45 Prozent der befragten Geschäftsreisenden in Europa und Großbritannien erwarten, dass sie auch nach der Pandemie deutlich häufiger auf Geschäftsflüge verzichten werden. Wir müssen die pandemiebedingte Flugpause daher als Chance ergreifen, unser Mobilitätssystem endlich klimagerecht umzubauen! Nach der Pandemie darf es kein „Weiter wie bisher“ geben, denn wenn wir die globalen Klimaziele erreichen wollen, müssen wir den Flugverkehr langfristig reduzieren!
ROBIN WOOD startete diesen Monat daher gemeinsam mit dem internationalen Stay Grounded Netzwerk eine bundesweite Kampagne für eine klimagerechte Reduktion des Flugverkehrs. Gemeinsam setzen wir uns für eine „sichere Landung“ ein: für einen gerechten Umbau zu einer zukunftsfähigen Mobilität, für Züge statt Flüge, eine Verlagerung von Arbeitsplätzen in nachhaltigere Bereiche und gerechtere politische Spielregeln. Dabei kämpfen wir auch für einen Abbau klimaschädlicher Subventionen: Fliegen ist auch deshalb so billig, weil es massiv subventioniert wird. Auf internationale Flüge wird keine Mehrwertsteuer erhoben und Kerosin wird trotz seiner Klimaschädlichkeit im Gegensatz zu anderen Treibstoffen nicht besteuert. Allein in Deutschland betragen die Steuersubventionen auf internationale Flüge jährlich rund zehn Milliarden Euro – und das längst vor der Pandemie. Dadurch kommt es zu einer deutlichen Preisverzerrung zugunsten des Luftverkehrs. Diese bewusste politische Steuerung zum Vorteil der mächtigen Luftfahrtindustrie ist nicht nur ungerecht, sondern zerstört auch unsere Lebensgrundlagen. Wir fordern daher ein schnelles Ende der Subventionen und Steuergeschenke für die Luftverkehrswirtschaft. Stattdessen braucht es klimagerechte politische Regeln: z.B. in Form einer Kerosinsteuer und einer Abgabe für Vielflieger*innen.
Wir setzen uns außerdem für die Schließung chronisch defizitärer Regionalflughäfen, sowie für ein Verbot der besonders klimaschädlichen Kurzstrecken- und Inlandsflüge ein. Denn wenn wir Kurzstreckenflüge auf die Bahn verlagern, müssen keine Regionalflughäfen gerettet werden. Wenn wir Flugverkehr reduzieren, sind keine Milliarden nötig, um Fluglinien am Leben zu erhalten. Mit der Kampagne wollen wir auch gemeinsam mit Bürgerinitiativen, der Klimabewegung und anderen Organisationen politischen Druck aufbauen, um Flugverkehr auf ein notwendiges Maß zu reduzieren. Denn um die nächste große Krise zu bewältigen, müssen wir JETZT entschlossen handeln!
Dafür brauchen wir Ihre Spende – denn eine starke Kampagne gegen die mächtige Flugindustrie benötigt Zeit, Geld und Ressourcen. Gemeinsam mit unseren Unterstützer*innen kämpfen wir für eine sichere Landung!
