#ABSCHALTEN – Klimawandel kennt keine Kompromisse

In den frühen Morgenstunden haben Anti-Kohle-Aktivist*innen heute ein ROBIN WOOD-Banner mit der Aufschrift „#ABSCHALTEN – Klimawandel kennt keine Kompromisse“ an einem Bagger im Braunkohletagebau Jänschwalde in der Lausitz entrollt. Damit protestieren sie gegen den Abschlussbericht der Kohlekommission. Die Aktivist*innen wollen klarstellen, dass es sich bei dem Bericht keinesfalls um einen gesellschaftlichen Konsens handelt und dass – trotz der Zustimmung von in der Kommission vertretenen Umweltorganisationen – weiterhin mit erheblichem Protest aus der Klimabewegung gerechnet werden muss.

Zeitgleich demonstrieren heute Aktivist*innen vom Aktionsbündnis „Ende Gelände” in der Braunkohle-Grube Jänschwalde sowie in weiteren Tagebauen. Zurzeit läuft eine bundesweite Protestwoche, um mehr Druck für einen klimagerechten Kohleausstieg zu machen.

Die Empfehlung der Kohlekommission, erst im Jahr 2038 aus der Kohle auszusteigen ist weder mit den Klimazielen der Bundesregierung noch mit dem internationalen Klimaabkommen von Paris vereinbar. ROBIN WOOD fordert, Klimaschutz konsequent umzusetzen und den Kohleausstieg jetzt zu starten.

„Wir haben von der Kohlekommission keine Lösung erwartet – und doch ist das Ergebnis eine krasse Enttäuschung. Der Abschlussbericht ist ein Schlag ins Gesicht derjenigen, die am stärksten vom Klimawandel betroffen sind“, erklären ROBIN WOOD-Aktivist*innen vor Ort.

Im Bezug auf die ostdeutschen Braunkohlereviere zeigt sich besonders eindrücklich, wie ungenügend das Ergebnis der Kohlekommission ist: ohne Ehrgeiz, zu unkonkret, mit vielen Schlupflöchern und Milliardengeschenken an die Kohlelobby.

In der Lausitz und im Leipziger Land soll bis 2022 gar keine Kohlekapazität vom Netz gehen. Wie und wann anschließend die extrem klimaschädlichen Braunkohlekraftwerke abgeschaltet werden, bleibt vollkommen unklar.

Einzig ein bisher nicht spezifiziertes „Innovationsprojekt“ am Kraftwerk Jänschwalde wird von der Kohlekommission benannt. Das Kraftwerk soll Mitte der 2020er Jahre möglicherweise zu einem Wärmespeicherkraftwerk umgerüstet werden. Damit tritt ein vages Versprechen auf eine potentielle Nachnutzung an die Stelle eines verbindlichen Abschaltdatums für eins der klimaschädlichsten Kraftwerke Europas.

Auch für die Bewohner*innen der bedrohten Dörfer bringt der Abschlussbericht keine Sicherheit. Aktuell könnte Tagebaubetreiber LEAG weiterhin das Lausitzer Dorf Proschim abbaggern. Auch die Dörfer am rheinländischen Tagebau Garzweiler könnten weiterhin der Braunkohle weichen. In Reaktion auf den Abschlussbericht der Kohlekommission hatte Energiekonzern RWE Anfang dieser Woche angekündigt, an der Zerstörung von Keyenberg, Morschenich und Kuckum festzuhalten.

„Der Vorschlag der Kommission stellt Kraftwerksbetreibern saftige Entschädigungen in Aussicht – und liefert denkbar wenig für Klimaschutz und die direkt vom Kohleabbau betroffenen Menschen. Er zeigt einmal mehr: Wir müssen den Kohleausstieg selber in die Hand nehmen!“, so die Aktivist*innen.

ROBIN WOOD wird sich gemeinsam mit zahlreichen Akteur*innen der Anti-Kohle Bewegung weiterhin entschlossen für Klimagerechtigkeit und einen sofortigen Kohleausstieg einsetzen.

Für Rückfragen:

• ROBIN WOOD-Aktivist*innen vor Ort: Tel. 0152 / 17 16 38 43
• Ronja Heise, Energiereferentin, energie [at] robinwood.de