Autogipfel: SUVs zu Straßenbahnen!

Zum morgigen „Autogipfel“ mit Bundeskanzlerin Angela Merkel fordern zehn Umweltorganisationen und Verkehrswende-Bündnisse eine grundlegende Wende in der Verkehrspolitik. Die Organisationen lehnen die Pläne für eine neue Pkw-Abwrackprämie und die Lockerung von Umweltauflagen entschieden ab. Stattdessen fordern sie ein umfassendes Programm für einen klimagerechten Umbau des Verkehrssektors: Mögliche Corona-Hilfen für die Autoindustrie sind an strikte sozial-ökologische Vorgaben zu knüpfen. Um die Klimaziele von Paris zu erreichen, muss der motorisierte Individualverkehr als großer CO2-Emmitent stark zurückgefahren werden. Stattdessen sind Fuß-, Rad und öffentlicher Verkehr massiv zu fördern.

„Um den Automobilsektor auf das nötige klimagerechte Maß zu schrumpfen und allen Menschen Mobilität zu ermöglichen, brauchen wir Verbrauchs- und Gewichtsbeschränkungen für Autos, Tempolimits und autofreie Zonen. Der Straßenneubau muss gestoppt und Subventionen wie das Diesel- und Dienstwagenprivileg müssen abgebaut werden", sagt Hendrik Auhagen von der Attac-Kampagne einfach.umsteigen. „Das Ziel aller Maßnahmen muss die Umstellung der Produktion auf saubere und gemeinschaftlich genutzte Verkehrsmittel wie Busse und Bahnen sein. Es gilt, die Autoindustrie in eine Mobilitätsindustrie umzuwandeln.“

Eine Lockerung von Umweltauflagen zur Ankurbelung der Produktion, wie von Autoherstellern gefordert, ist für die Verkehrswende-Bündnisse ein Schritt in die vollkommen falsche Richtung.

„Es gibt ernst zu nehmende Hinweise zum Zusammenhang von Luftverschmutzung und einer erhöhten Wahrscheinlichkeit, dass das Corona-Virus tief in die Lungen von Menschen eindringt und schwerwiegende, bis hin zu tödlichen Reaktionen auslöst. Forderungen, die Umweltauflagen zu lockern, kommen daher einem Aufruf zur Körperverletzung gleich. Die Politik muss jetzt die drastische Reduzierung der Feinstaubemissionen durchsetzen. Das ist am besten durch weniger Autos in unseren Städten möglich“, sagt Dominique Just von ROBIN WOOD.

Alexander Schauenburg vom Klima- und Umweltbündnis Stuttgart ergänzt: „Der öffentliche Nahverkehr als Verkehrssystem der Zukunft leidet unter der Corona-Krise unter massiven Einnahmeverlusten. Statt die Autoindustrie zu fördern, brauchen die Kommunen dringend Zuschüsse, um die notwendigen ÖPNV-Angebote aufrechtzuerhalten. Vor allem sind schnell gewaltige Investitionen in den Ausbau des öffentlichen Verkehrs nötig.“

Die zehn Organisationen sind sich einig, dass die Coronakrise die Chance für einen Pfadwechsel in der Verkehrspolitik bietet und werden sich weiter gemeinsam für eine konsequente Verkehrswende einsetzen.

Kontakt:

• Attac: Achim Heier, Attac-Koordinierungskreis, Tel. 0176 8799 3760
• ROBIN WOOD: Dominique Just, Mobilitätsreferentin, 040 380 892 12, verkehr [at] robinwood.de; Ute Bertrand, Pressesprecherin, Tel. 0171 835 95 15, presse [at] robinwood.de