Enteignet im Sinne des Gemeinwohls – Klimaprotest an RWE-Zentrale in Essen
Mit einem spektakulären Kletterprotest demonstrieren ROBIN WOOD-Aktivist*innen heute am Hauptsitz von RWE in Essen gegen das Vorhaben des Konzerns, jetzt noch Menschen für die extrem klimaschädliche Braunkohle-Förderung zu enteignen. Die Umweltschützer*innen hängten am Morgen ein großformatiges Banner mit der Aufschrift „RWE enteignen – im Sinne des Gemeinwohls“ an die Fassade der RWE-Zentrale.
„Die Klimakrise spitzt sich dramatisch zu. Der Weltklimagipfel bekräftigt das 1,5 Grad-Ziel. Selbst die angehende Ampel-Koalition in Berlin hält einen schnelleren Kohleausstieg für nötig und NRWs neuer Ministerpräsident ist zu einem Kohleausstieg bis 2030 bereit. RWE dagegen verfolgt noch immer die Energiepolitik der letzten Jahrhunderte. Der Konzern will jetzt noch weitere Dörfer im Rheinischen Revier für die Braunkohle abbaggern. Das schadet dem Gemeinwohl“, sagt ROBIN WOOD-Energiereferentin Ronja Heise und fordert: „Die Kohle muss im Boden bleiben. RWE gehört enteignet, nicht die Menschen in den Dörfern.“
Trotz ausdauernder Proteste besteht RWE darauf, die Bewohner*innen von sechs Dörfern am Tagebau Garzweiler im Rheinischen Braunkohlerevier zu enteignen. Das Dorf Lützerath soll als nächstes für die Erweiterung des Tagebaus abgebaggert werden. Dazu hat der Konzern für das dortige letzte Grundstück in Privatbesitz, dem Hof von Eckardt Heukamp, sogar eine vorzeitige Inbesitznahme beantragt, um das Enteignungsverfahren nicht abwarten zu müssen.
Die Kohle unter Lützerath und den anderen Dörfern zu fördern und zu verbrennen, ist unvereinbar mit der 1,5-Grad-Grenze. Dies belegen auch die Berechnungen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung. Demnach dürfte in den Tagebauen Garzweiler und Hambach weniger als ein Drittel der aktuell geplanten Abbaumengen gefördert werden. Die Dörfer und auch der Hambacher Forst können und müssen erhalten bleiben.
„Ob in Lützerath oder im Hambacher Forst – RWE hat vielfach unter Beweis gestellt, dass der Konzern seine Profitinteressen ohne Rücksicht auf Menschen, Umwelt und Klima verfolgt und den Umbau des Energiesystems aktiv blockiert. Es ist höchste Zeit, dass wir unsere Energieversorgung demokratisch gestalten und auch die Enteignung großer Energiekonzerne wie RWE kein Tabu mehr ist!“, argumentiert ROBIN WOOD-Aktivistin Jana Alt.
Der Ansatz der Vergesellschaftung erfährt aktuell wachsenden Zuspruch. Kurz nachdem eine Mehrheit der Berliner Wähler*innen für das Volksbegehren „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ gestimmt hatte, gingen Klimagruppen aus Nordrhein-Westfalen Anfang Oktober mit einer Kampagne für die Enteignung von Energiekonzernen an die Öffentlichkeit. Mit der heutigen Aktion erklären sich die ROBIN WOOD-Aktivist*innen solidarisch mit den Zielen von „RWE & Co enteignen“.
Kontakt:
- Ronja Heise, Energiereferentin, Tel. 0160 92 91 02 88,energie [at] robinwood.de ( ) und Jana Alt, Aktivistin, Tel. 01579 23 44 650 (vor Ort)
- Ute Bertrand, Pressesprecherin, 0171 835 95 15, presse [at] robinwood.de
Hintergrund:
Das Dorf Lützerath und insbesondere der Hof von Eckardt Heukamp sind seit Monaten Kristallisationspunkt der Klimabewegung, die sich mit einem Protestcamp und kreativen Aktionen gegen den Kohleabbau wehrt.
Um das Enteignungsverfahren für den Hof von Eckardt Heukamp nicht abwarten zu müssen, hat RWE eine vorzeitige Inbesitznahme beantragt. Dagegen hatte Heukamp Einspruch eingelegt. Da das OVG Münster als zuständiges Gericht darüber noch nicht entscheiden konnte, wurde mit RWE ein Stillhalteabkommen geschlossen. Es gilt bis zur Entscheidung des Gerichts, längstens aber bis Anfang Januar 2022. Es bezieht sich jedoch nur auf Heukamps Hof und nicht auf weitere Häuser und Flächen in Lützerath, die schon im Besitz von RWE sind. Die Klimaschützer*innen rechnen also weiterhin mit Räumungen und Abrissen in Lützerath in diesem Winter.
